Sozialbetrug in Millionenhöhe durch Asylanten mit mehreren Identitäten

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Umfang des Sozialbetrugs durch Asylbewerber größer als bislang angenommen: Über 300 Fälle von mutmaßlichem Sozialbetrug liegen alleine der Braunschweiger „Sonderkommission Zentrale Ermittlungen“ vor. Bei der Bearbeitung der Fälle gehen die Beamten von einer Schadenshöhe zwischen drei und fünf Millionen Euro aus.

„Die haben sich einfach mehrfach registriert“, sagt Jörn Memenga, Leiter der Soko ZErm gegenüber dem NDR, „teilweise bei den gleichen Mitarbeitern. Aber in der Zeit waren alle sehr überlastet. Da ist das einfach nicht aufgefallen.“

Die Landesaufnahmebehörde Braunschweig war lange Zeit überlastet und hat deshalb eine schnelle und unbürokratische Verfahrensweise angestrebt, um die zahlreichen Asylsuchenden zu registrieren. Fingerabdrücke wurden keine genommen. Viele Migranten hatten nicht mal Papiere an sich und haben dementsprechend einfach einen Namen und ein Geburtsdatum, sowie ihr vorgebliches Herkunftsland angegeben. Daraufhin wurde ihnen ein vorläufiger Heimatausweis erstellt.

Dieses lachse Verfahren nutzten einige der Asylbewerber aus, um sich mehrere Ausweise anfertigen zu lassen. Es reichte meistens schon, wenn sie sich einen Bart wachsen ließen, eine Brille aufsetzten oder einfach nur die Kleidung wechselten, um bei den Mitarbeitern einen neuen Ausweis zu beantragen. Sie mussten nur jedesmal einen neuen Namen und ein neues Geburtsdatum angeben.

Mit diesen Ausweisen konnten die Asylbewerber dann bei mehreren Sozialämtern „Taschengeld“ kassieren. Sie mussten sich nur in unterschiedlichen Kommunen registrieren und dann ein mal im Monat von Kommune zu Kommune fahren.

Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stehen jedem Asylbewerber neben 135€ Taschengeld monatlich noch 216€ zu den Lebenshaltungskosten zu, sofern sie nicht in einer Unterkunft voll verpflegt werden. So konnten die Sozialbetrüger pro falscher Identität zwischen 320 bis 350€ kassieren.

„Es waren ausschließlich Männer und vor allem Schwarzafrikaner aus dem Sudan“, sagt der Sokoleiter über die Sozialbetrüger. Der Schaden pro Person beläuft sich auf 5.000 bis 10.000 Euro. „Unser krassester Fall hatte zwölf Alias-Personen. Schadenshöhe: 45.000 Euro. Mindestens“, so Memenga.

Unser Kommentar: #Bananenrepublik

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Kriminelle Ausländer müssen dringend schneller abgeschoben werden und neue Invasoren sind an der Grenze abzuweisen! Leider wird es das unter Merkel und der gegenwärtigen BRD-Regierung nicht geben, deshalb sagen wir: Merkel muss weg!

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Asylmissbrauch beenden

Bildquelle: CC, Wiki-Commons Radosław Drożdżewski (User:Zwiadowca21)

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